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Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB

 

§ 1 Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen

Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge des Online-Shops „gesunde-matratzen.de“ der Firma Natürlich Wasserbetten, Hansestadt Lübeck mit dem Käufer, die über den Online-Shop geschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

Die Angebote des Online-Shops sind unverbindlich. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Käufer verbindlich gegenüber „gesunde-matratzen.de“, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch die Auftragsbestätigung von „gesunde-matratzen.de“ nach Absenden der Bestellung zustande. Die Auftragsbestätigung geht dem Käufer unmittelbar nach Anklicken des Bestell-Buttons zu. Mit ihr ist der Vertrag zustande gekommen. Trotz der erfolgten Auftragsbestätigung behält sich die Verkäuferin ein Rücktrittsrecht vom Vertrag innerhalb von drei Werktagen vor, soweit sich im Rahmen der Auftragsbearbeitung Unregelmäßigkeiten bezüglich der Kunden- und Bankdaten ergeben.

§ 3 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
 
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
 
Der Widerruf ist zu richten an:
 
Postanschrift:
natürlich Wasserbetten GmbH, Bereich „Gesunde Matratzen“,
Geschäftsführer: Thomas Nawrocki
Bei der Lohmühle 21 a
23554 Lübeck
Fax: (0451) 77 0 68
E-Mail: info@gesunde-matratzen.de
 
Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
 
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
 
Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehnsgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Edelmetallen zum Gegenstand hat.
 
Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert.
 
Ende der Widerrufsbelehrung 
 
Ausschluss des Widerrufsrechts
 
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

§ 4 Unsere freiwillige Rücknahmegarantie (bis zu 90 Tage) bei bestimmten Produkten

Über das Widerrufsrecht hinaus, gewähren wir auf bestimmte Artikel ein verlängertes Rückgaberecht. Bitte informieren Sie sich über die betroffenen Artikel und die Konditionen auf der Seite Rückgaberecht. Die betreffenden Produkte können Sie innerhalb von 30 bzw. 90 Tagen ab Erhalt der Ware an uns zurücksenden. Den Kaufpreis erstatten wir abzüglich einer geringen Bearbeitungsgebühr zurück.
 
Diese Rücknahmegarantie beschränkt nicht Ihre gesetzlichen Rechte und somit auch nicht Ihr Widerrufsrecht nach § 3 der vorliegenden AGB.
 
Bitte zeigen Sie den Wunsch der Rückgabe unter der in § 3 genannten Adresse bzw. Kontaktdaten an, wir organisieren dann den Rücktransport.

§ 5 Lieferung der Waren, Erbringung von Dienstleistungen

  1. „gesunde-matratzen.de“ liefert in folgende Länder: Deutschland, Österreich, Schweiz, Niederlande, Luxemburg, Belgien, Dänemark. Andere Länder auf Anfrage.
  2. Die Bestellung wird unverzüglich nach ihrem Eingang bei „gesunde-matratzen.de“ bearbeitet.
  3. Der Lieferant ist vertraglich grundsätzlich verpflichtet die Ware nur bis zur ersten Haustür zu liefern (d.h.nicht bis in die Wohnung). Möglich sind Sondervereinbarungen zur Lieferung bis ins Schlafzimmer bzw. zum Aufbau, sofern dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
  4. Die Lieferzeit beträgt nach Eingang des Rechnungsbetrages (Vorkasse) in die Schweiz, Österreich und in Beneluxländer 1 Woche, sofern die Ware im Lager Lübeck vorrätig ist. Die Lieferung erfolgt durch die Spedition mit telefonischer Anvisierung.
  5. Mit der Übergabe der Waren an den Käufer hat der Anbieter seine Leistungspflicht erbracht und geht die Gefahr auf den Nutzer über.
  6. Die Warenlieferung wird dem Käufer gegenüber sofort erbracht, soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen sind. Ist der Käufer nicht unter der von ihm angegebenen Adresse auffindbar, so gerät der Käufer in Annahmeverzug. Er hat „gesunde-matratzen.de“ dann die durch die vergebliche Anfahrt entstandenen Mehraufwendungen zu ersetzen.
  7. „gesunde-matratzen.de“ braucht die versprochene Dienstleistung nicht mehr zu erbringen und kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Käufer trotz schriftlicher Vereinbarung eines Termins zweimal hintereinander nicht anzutreffen war.
  8. Erbringt „gesunde-matratzen.de“ die versprochenen Dienstleistung nicht zu dem vereinbarten Zeitpunkt, so kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten.

§ 6 Zahlung

  1. Der Kaufpreis versteht sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer und ist sofort fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist.
  2. Der Käufer gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Vorkassen sind sofort fällig.
  3. Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben.
  4. Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
  5. Bei Nachname wird eine Gebühr von 30,- EURO bei Lieferung erhoben.

§ 7 Verpackungs- und Versandkosten

  1. Die Kosten für die Verpackung übernimmt „gesunde-matratzen.de“.
  2. „gesunde-matratzen.de“ liefert versandkostenfrei in das deutsche Bundesgebiet (Deutsche Inseln auf Anfrage), Österreich, Belgien, Niederlande, Luxemburg und Dänemark.
  3. Versandpauschale von 50,00 € in die Schweiz.
  4. Komplettbetten: Versand- und Aufbaukosten für Komplettbetten im Nahgebiet:
    Lieferung + 100,-€ (blauer Bereich), Lieferung und Aufbau +200,-€ (blauer Bereich).

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von „gesunde-matratzen.de“, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.

§ 9 Gewährleistung

  1. Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.  
  2. „gesunde-matratzen.de“ haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Käufer verursacht wurden. Das gilt auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen. Die Ausübung des Widerrufsrechtes durch den Käufer bleibt davon unberührt.
  3. Bei dem Verkauf von Ware an Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche gem. BGB. Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, bleiben die Regelungen des HGB unberührt. 
  4. Der Käufer hat das Recht auf eine erste kostenlose Rücksendung der Bestellung im Falle eines Garantie-Schadens. „gesunde-matratzen.de“ prüft, ob eine Ersatzteillieferung oder eine Reparatur notwendig ist. Ersatzteilieferungen sind im Rahmen der Garantiezeit kostenlos.

§ 10 Haftung

  1. „gesunde-matratzen.de“ haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten uneingeschränkt. Das gilt auch für zugesicherte Eigenschaften.
  2. Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren oder Dienstleistungen besteht nicht. Die Beschreibung der Waren und Dienstleistungen stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar.
  3. „gesunde-matratzen.de“ haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern eine für das Erreichen des Vertragszieles und die Erfüllung des Vertragszweckes wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde. Bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und/oder der Gesundheit ist die Haftung auch bei einer einfach fahrlässigen Pflichtverletzung der Höhe nach unbegrenzt gegeben.
  4. Das Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
  5. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen von „gesunde-matratzen.de“ ".

§ 11 Datenschutz

Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunterhmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist (Name, Adresse, evtl. Telefonnummer zur Abstimmung von Lieferterminen). Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten ggf. an unsere Hausbank weiter. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte oder eine Nutzung zu Werbezwecken erfolgt nicht. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht.
 
Wir sichern unsere Website und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung der Daten durch unbefugte Personen. Trotz regelmäßiger Kontrollen ist ein vollständiger Schutz gegen alle Gefahren jedoch nicht möglich.
 
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
 
Sie haben das Recht auf unentgeltliche Ausklunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitten an:
 
Thomas Nawrocki
Geschäftsführer

§ 12 Anwendbares Recht: Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts

Stand: 07/09/2007. „gesunde-matratzen.de“ ist ein Vertriebsbereich der Firma natürlich Wasserbetten. An der Lohmüle 21a.23554 Lübeck. Handelsregister-Nummer: HRB 5059. Amtsgericht: Reg.-Gericht: Lübeck. Geschäftsführer: Thomas Nawrocki. Ust.-Id.Nr.: DE 813 190 118

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